Saturday, June 10, 2006

US-Patentrecht extrem reformbedürftig: Skype mit Klagen konfrontiert

Ziel der Klagen sind wahrscheinlich gewinnträchtige außergerichtliche Einigungen. Sobald ein IT-Unternehmen einen hohen Börsenwert besitzt, genügend hohe Profite erwirtschaftet oder einen finanzstarken Investor im Rücken hat, treten schnell Konkurrenten auf den Plan, die vor Gericht nach einer Beteiligung am Geldsegen suchen. Begünstigt wird das durch das amerikanische Patentrecht, das als extrem reformbedürftig gilt. Insbesondere die Leichtigkeit, mit der Kläger durch das bloße Aufstellen einer Behauptung und einer entsprechenden Verfügung das Geschäft eines Unternehmens regelrecht blockieren können, wird heftig kritisiert. Zumeist führen solche Verfügungen zu schnellen, kostenspieligen Schlagabtauschen vor Gericht.

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