Friday, June 09, 2006

EU-Verfassung: Vor dem EU-Sondergipfel

Kommissionspräsident Barroso hat die EU-Verfassung längst abgehakt - die deutsche Regierung will wenigstens die Substanz erhalten. In der nächsten Woche geht die "Denkpause" zur Europäischen Verfassung offiziell zu Ende. Ein Gipfel der EU am 15./16. Juni in Brüssel soll entscheiden, wie weiter verfahren wird. Vorerst gibt es nur einen Stufenplan zu einer möglichen Verlängerung der "Reflexionsphase". Vor genau einem Jahr war die Ratifizierung der Verfassung durch ablehnende Referenden in Frankreich und den Niederlanden ins Straucheln geraten.

No comments: