Law & Lifestyle

"Prollige" Aussprache ist keine eigene Sprachstilentwicklung

2007-01-23T00:17:00.000-08:00

Die Parodie auf eine blosse fehlerhafte türkische Aussprache des Deutschen ist keine Entwicklung eines eigenen Sprachstils, in dieser Sache hat das LG München im Fall der Komiker "Erkan & Stefan" entschieden.

Quelle: SZ

Studiengebühren-Boykott: Stell Dir vor, es gibt Studiengebühren, und keiner zahlt

2006-12-07T01:26:00.000-08:00

"Den Kampf gegen die Campusmaut haben die Studenten in vielen Bundesländern verloren. Oder doch nicht? Mit einem Zahlstreik wollen Asten das Inkasso noch stoppen. Allerdings: Bevor die Boykottwelle richtig anrollt, schrumpelt schon der Widerstand." ...mehr dazu in diesem Beitrag und zum evtl. bevorstehenden Normenkontrollverfahren vor dem Hessischen Staatsgerichtshof, der gemäß Artikel 131 die Verfassungsmäßigkeit überprüfen muss, ist hier zu lesen.

Quelle: Spiegel

Totale Überwachung: Big-brother gab es schon immer

2006-12-07T01:07:00.000-08:00

"Anonyme Überwachung gilt als Mode der Neuzeit. Doch in einem römischen Steinbruch am Toten Meer fanden Archäologen heraus, dass schon Sklaven unter der Illusion dauernder Überwachung litten. Die perfide Methode wurzelt womöglich sogar in der Bronzezeit." Totale Kontrolle gab es Jahrhunderte vor dem idealen Gefängnis, Big-brother lange vor Orwell und Foucault ... "In seinem Buch "Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses" von 1975 beschreibt Michel Foucault die Wirkung des "architektonischen Apparats": "Derjenige, welcher der Sichtbarkeit unterworfen ist und dies weiß, übernimmt die Zwangsmittel der Macht und spielt sie gegen sich selber aus; er internalisiert das Machtverhältnis, in dem er gleichzeitig beide Rollen spielt; er wird zum Prinzip seiner eigenen Unterwerfung." Mit anderen Worten: der Gefangene beaufsichtigt sich selbst. Im Bewusstsein der ständigen Bedrohung von außen kontrolliert er laufend sein eigenes Verhalten - und passt sogar sein Denken an." ...dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Geschichte der Beobachtung, Kontrolle und Inhaftierung von Menschen.

Quelle: Spiegel

Langfristige Datensicherheit: Experten warnen vor Datenverlust - Suche nach dem Aktenschrank der Zukunft

2006-12-07T00:50:00.000-08:00

Da bei selbstgebrannten CDs schon nach relativ kurzer Zeit die Möglichkeit besteht, dass sie nicht mehr lesbar und die Daten somit verloren sind, suchen Wissenschaftler nach dem optimalen zukünftigen Langzeit-Speicher. Derweil wird nach diesem Beitrag u.a. eine Sicherung der Daten auf Festplatten und mehreren Medien parallel empfohlen.

Quelle: Heute

Gefährdung der Flugsicherheit: Flugzeug wegen Darmaktivität umgeleitet

2006-12-07T00:42:00.000-08:00

Warum ein Flug wegen Blähungen einer US-Amerikanerin umgeleitet werden musste, ist in diesem Artikel zu lesen. Lag es am Gen-Food?

Quelle: Tagesschau

Wieviel Kontrolle im Internet ist nötig?: Forderung nach mehr Filtern im www

2006-12-07T00:28:00.000-08:00

"Seit den jüngsten Amokläufen an Schulen ist er wieder vernehmbar: Der Ruf nach einer stärkeren Kontrolle des Internets. Während Internet-Experten mehr Filter im Netz fordern, werden Zweifel am Sinn neuer Kontrollen laut." ...denn ... "Internet-Filterung kann durch entsprechende Administration zur Zensur werden." ...der Beitrag zur aktuellen Diskussion um die Internetsicherheit ist hier lesbar.

Quelle: Tagesschau

Amnesty will Blogger befreien und Online-Demo

2006-10-27T21:34:00.000-07:00

"Weltweit halten repressive Regimes Dutzende Blogger und Onlinejournalisten fest. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International veröffentlicht nun exemplarische Fälle von Internet-Autoren, die in Gefängnissen sitzen."

Wie Amnesty International nimmt auch Reporter ohne Grenzen das in der nächsten Woche in Athen stattfindende internationale Internet Governance Forum (IGF) zum Anlass, seine Kampagne noch einmal zu intensivieren. Für den 7. und 8. November ruft die Organisation zu einer internationalen Online- Demo auf, bei der möglichst viele Webseitenbetreiber und Blogger ihre Leser auf Informationsseiten über die Verfolgung von Cyber-Dissidenten lenken sollen.

Quelle: Spiegel

Korruptionsaffäre in Polen: Dokumentierter Bestechungsversuch von Parlamentsabgeordneten

2006-09-27T11:27:00.000-07:00

Die Regierungskrise in Polen spitzt sich zu. Nach der Veröffentlichung heimlich aufgenommener Filmaufnahmen erhob die Opposition gegen die konservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) heute den Vorwurf der Bestechlichkeit und Korruption.

Quelle: Wirtschaftswoche

Recht auf Geschmacklosigkeit: Kein Diktat der Kulturinhalte von Kulturlosen etc.

2006-09-27T10:43:00.000-07:00

Zur aktuellen Debatte um die Kulturfreiheit in Deutschland in Zusammenhang mit der Absetzung von Idomeneo an der Deutschen Oper Berlin, hat sich nun auch der Historiker Prof. Michael Wolffsohn geäussert, der Artikel ist hier zu lesen.

Tatsächlich ist es fragwürdig, wenn sich in vorauseilendem Gehorsam die Intendantin einer grossen deutschen Oper, nicht etwa eines kleinen Provinzzirkus, nahezu spontan dazu hinreissen lässt, eigenmächtig eine Oper aufgrund von subjektiven Mutmassungen, Ahnungen oder Quasi-Gerüchten abzusetzen, und somit die Kultur, das eigene Operhaus und sich selbst zu zensieren. Denn das ist nach meiner Sicht nicht nur eine Missachtung der Kulturfreiheit, sondern auch ein Quasi-Verrat am eigenen Haus.

Im Übrigen möchte auch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble mit den Konferenzteilnehmern gerne die Oper besuchen, vielleicht ein weiterer Grund, die Entscheidung zu revidieren, wenn diese ohnehin nicht noch personelle Konsequenzen nach sich zieht.

Quelle: Netzeitung

Cash for Art: Urheberrecht im digitalen Zeitalter nicht mehr aktuell

2006-09-11T11:16:00.000-07:00

Die Künstlerinitiative Cash for Art fordert vom Gesetzgeber die Regelung einer angemessenen Vergütung geistigen Eigentums bei neuen Verbreitungswegen.

Quelle: Digitalfernsehen

Oddset: Missachtung von Auflagen des Bundesverfassungsgerichts?

2006-09-11T11:09:00.000-07:00

Der staatliche Sportwettenanbieter Oddset missachtet offenbar zumindest teilweise die Auflagen des Bundesverfassungsgerichts. Das Wirtschaftsmagazin "Focus-Money" berichtete vorab, Oddset habe entgegen der Forderung der Richter von April bis Juli mehr Werbung geschaltet als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Quelle: Digitalfernsehen

Gesundheitsgefahr durch Döner Kebap: Krankmachende Keime und mangelhafte Hygiene

2006-09-11T10:59:00.000-07:00

Der Verzehr von Döner Kebap kann die Gesundheit gefährden, so das Ergebnis einer WISO-Stichprobe in Berlin. Bei zwölf Proben war die Gesamtkeimzahl mit mehr als einer Milliarde Kolonie bildender Einheiten extrem hoch. Insgesamt 14 der 22 Döner fielen im mikrobiologischen Test glatt durch. Bei vier der Proben gab es sogar krankheitserregende Keime.

Quelle: Heute

Ermittlungsverfahren gegen Bossdorf eingeleitet

2006-09-11T10:46:00.000-07:00

Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen den ARD-Sportkoordinator Hagen Boßdorf eingeleitet. Ermittelt werde, ob der Sportjournalist eine falsche Versicherung an Eides statt abgegeben und sich des Prozessbetrugs schuldig gemacht habe. Der Historiker und Stasiforscher Hubertus Knabe hatte im April Strafanzeige gegen den Sportreporter wegen des Verdachts auf eidesstattliche Falschaussage erstattet.

Quelle: Digitalfernsehen

Koran: Religiöser Text als Fälschung?

2006-09-11T10:42:00.000-07:00

Ist der ursprüngliche Text nach dem Tod Mohammeds/ Muhammads verändert worden? Berühmte Geistliche äußern sich zum Thema Koranfälschung.

Quelle: Islaminstitut

Jetzt gehts um die Eier: Schleichwerbungsverdacht bei SAT1

2006-09-11T10:36:00.000-07:00

Die rheinland-pfälzische Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) ist erneut gegen den Privatsender aktiv geworden.

Quelle: Digitalfernsehen

VoiceMail: Schnell mal ein E-Mail aufsprechen

2006-09-09T00:47:00.000-07:00

"Mit der für private Zwecke kostenlosen Windows-Software "Voice Mail" können Sie schnell und einfach Sprachnachrichten aufnehmen und als E-Mailanhang mit Ihrem gewohnten E-Mail-Programm verschicken. Die Audiodateien im verbreiteten WAV-Format sind erfreulich klein: Eine einminütige Mailansage ist zum Beispiel 100 KB groß - gerade mal ein Zehntel einer normalen MP3-Datei! Sprechen fällt den meisten Menschen leichter als das Eintippen von Texten. Und es geht vor allem viel schneller. Im Zeitalter der Multimedia-Computer liegt es deshalb nahe, E-Mails und andere elektronische Nachrichten zu diktieren, statt sie mühsam per PC-Tastatur manuell zu erfassen. Üblicherweise ist Voicemail ein Synonym für den "Anrufbeantworter im Netz" bzw. die Nachricht auf einem Anrufbeantworter. Der norwegische Software-Hersteller Teknum nimmt den Begriff auf seiner Online-Plattform jedoch wörtlich: Mit Hilfe der für private Zwecke kostenlosen Windows-Software können Sie Sprachpost aufzeichnen und anschließend über Ihr ganz normales E-Mailprogramm verschicken."

Hier gibt es die Anleitung zur Nutzung.

Quelle: Akademie.de

Markenrechtsverletzung durch Metatags und Adwords

2006-09-09T00:38:00.000-07:00

"Die Nutzung bekannter Firmen- und Produktbezeichnungen für das eigene Suchmaschinen-Marketing ist ein weit verbreitetes Phämomen. Wer Produkte oder Dienstleistungen über eine Website anbietet, greift bei der Wahl der Metatags/Adwords mitunter einfach auf gängige Markennamen zurück. Die Verlockung ist groß, vom Image einer etablierten Marke kostenlos zu profitieren, zumal dies nicht offensichtlich geschieht. Denn Metatags sind nicht ohne Aufwand, und Adwords nicht allgemein einzusehen. Eine Markenrechtsverletzung stellen sie dennoch dar und haben daher immer öfter auch hohe Schadensersatzforderungen zur Folge.

Der Ratgeber verrät, was unter einer Markenrechtsverletzung zu verstehen ist, wann eine Markenrechtsverletzung durch Metatags und/oder Adwords vorliegt und wie die Rechtsprechung diese Verhaltensweise bewertet."

RA Oliver Langner aus Düsseldorf hat an dieser Stelle einen kleinen Kurs mit 6 Kapiteln bereit gestellt.

Quelle: Akademie.de

Unwirksame und wettbewerbswidrige Klauseln in AGB für Online-Shops

2006-09-09T00:31:00.000-07:00

"Die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) für den Betrieb eines Online-Shop erfordert - unabhängig von der Größe - gerichtsfeste Formulierungen und juristisches Fachwissen. Da viele Unternehmer dieses Fachwissen nicht besitzen, übernehmen sie oftmals kurzerhand die AGB anderer Betreiber - samt unwirksamer und wettbewerbswidriger Klauseln.

Das böse Erwachen kommt dann, wenn erste Abmahnungen in das virtuelle Büro "flattern". Neben den Kosten für die anwaltliche Abmahnung drohen erhebliche Schadensersatzforderungen.

Damit es soweit gar nicht erst kommt, benennt dieser Ratgeber "die Klassiker" der unwirksamen und wettbewerbswidrigen Klauseln in den AGB für Online-Shops. Anhand vieler gerichtserprobter Beispiele werden Sie künftig - auch als Käufer - Fallstricke erkennen und umschiffen können."

RA Oliver Langner aus Düsseldorf hat an dieser Stelle einen kleinen Kurs mit 12 Kapitel bereit gestellt.

Quelle: Akademie.de

Rechts- und Praxistipps für Medien- und Kreativberufe

2006-09-09T00:29:00.000-07:00

"Zum (Über-)Leben als selbstständiger Medienschaffender braucht es handwerkliche Fertigkeit, Kreativität, kaufmännisches Denken - und Antworten auf die zahlreichen Rechtsfragen, die sich im Freiberufleralltag fast hinter jeder Ecke auftun: "Was ist bei der Namensfindung zu beachten?", "Brauche ich AGB?", "Wie verbindlich ist mein Kostenvoranschlag?" "Wer haftet wann?", um nur ein paar typische Beispiele zu nennen. Vieles davon kann man nachlesen - aber wo? Eigentlich bräuchte man als Freiberufler in der Medienbranche seinen eigenen, festangestellten Juristen als ständigen Berater. Da denn kaum jemand hat, bleiben als Alternative für das juristische Grundlagenwissen und zur Entscheidungshilfe spezialisierte Fachbücher. Dieser Beitrag stellt einige vor."

Relevant sind zahlreiche Rechtsgebiete, so natürlich auch das Medienrecht und Urheberrecht. Da der Praktiker aus finanziellen und zeitlichen Gründen wohl oft nicht die jeweils einschlägige Fachliteratur lesen oder wegen jeder Einzelfrage seinen Juristen konsultieren kann, könnten solche oberflächlichen Leitfäden zumindest ein Grundverständnis möglicher Probleme vermitteln und evtl. die ganz groben Fehler zu verhindern helfen.

Quelle: akademie.de

Nigeria-Connection: Lyrische Gegenschläge

2006-09-08T12:22:00.000-07:00

Nach diesem Aufruf des Spiegel, zur Spam-Beantwortung geeignete Gedichte für die Erbschafts-Verwalter aus Nigeria und anderen fernen Ländern einzusenden, erschien bereits eine erste Publikation eingegangener Schöpfungen. Hier ist nun der zweite Teil spam-inspirierter Poesie und lyrischer Gegenschläge erschienen.

Quelle: Spiegel.

Notebook-Case im Pizza-Box-Design

2006-09-07T13:36:00.000-07:00

Auf der Suche nach einer geeigneten Notebooktasche, entdeckt man die kuriosesten Lösungen. Wer sein high-end notebook in dieser sog. "power pizza" transportiert, lässt wohl keinen Dieb vermuten, dass der Inhalt wesentlich wertvoller sein könnte.

BGH: Verurteilung eines ehemaligen ukrainischen Abgeordneten wegen Untreue aufgehoben

2006-09-07T11:26:00.000-07:00

Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Hildesheim hat am 7. Juni 2004 nach 172 Verhandlungstagen den ehemaligen Abgeordneten des Obersten Rates der Ukraine und Bankpräsidenten Z. wegen Untreue zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und zehn Monaten sowie den ukrainischen Unternehmer D. wegen Beihilfe zur Untreue zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt.

Nach den Feststellungen des Landgerichts war der Angeklagte Z. zur Tatzeit im Juni 1995 Vorstandsvorsitzender der Gradobank in Kiew, die damit beauftragt war, von der Bundesrepublik Deutschland gezahlte Entschädigungsleistungen für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung zu verwalten. Der Angeklagte D. war Gesellschafter und Präsident der ukrainischen Gesellschaft Horda, zu deren Geschäftsgegenstand die Modernisierung und Privatisierung der veralteten ukrainischen Zementindustrie gehörte. Um an den dabei zu erwartenden Gewinnen teilzuhaben, beteiligte sich die den Angeklagten gemeinsam gehörende Centurion Ltd. als Kommanditistin an einem deutschen Zementunternehmen, wobei ein Teilbetrag der Einlage in Höhe von 4 Mio. DM binnen neun Tagen zu bezahlen war. Die Angeklagten verschafften der Centurion Ltd. das benötigte Kapital, über das diese nicht verfügte, indem sie zum Schein einen Darlehensvertrag zwischen der Gradobank und der Horda sowie einen Kaufvertrag zwischen der Horda und der Centurion Ltd. abschlossen. Da in der Folgezeit die erhofften Rückflüsse aus der Kommanditbeteiligung ausblieben, wurde das Darlehen nicht zurückbezahlt.

Das Landgericht hat angenommen, der Gradobank sei mit der Überweisung der Kreditsumme ein Vermögensschaden entstanden, weil wegen der Unwirksamkeit des Darlehensvertrages ein Rückzahlungsanspruch nicht entstanden und dieser durch die vereinbarten Sicherheiten nicht abgesichert gewesen sei.

Auf die Revisionen der Angeklagten hat der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil aufgehoben, weil die Wirtschaftsstrafkammer zu Unrecht von der Unwirksamkeit des Darlehens- sowie des Sicherungsvertrages ausgegangen ist und deshalb einen der Gradobank entstandenen Vermögensschaden nicht rechtsfehlerfrei festgestellt hat. Er hat deshalb die Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen, die zunächst Gelegenheit zur Überprüfung haben wird, ob auf die den Angeklagten zur Last liegende Tat noch deutsches Strafrecht anwendbar ist.

Beschluss vom 27. Juni 2006 - 3 StR 403/05

LG Hildesheim – 16 KLs 993b Js 59653/00 – Entscheidung vom 7. Juni 2004

Quelle: BGH

Chinas Software-Richter: Hilfe durch Computerprogramm

2006-09-07T11:16:00.000-07:00

Um in China Richter zu werden, muss man weder einen Hochschulabschluss vorweisen können noch über eine umfassende juristische Ausbildung verfügen. Wohl aus diesem Grund soll den Richtern der chinesischen Provinz Shandong nun ein Computerprogramm bei der Urteilsfindung helfen, berichtet AFP. Auf diese Weise sollen Gerichtsentscheide stärker vereinheitlicht werden, nachdem es in der Vergangenheit häufig zu Beschwerden aufgrund willkürlicher Urteile und Bestechlichkeit kam. Das letzte Wort haben aber weiterhin die Richter selbst. Die Software darf nur Vorschläge unterbreiten.

Quelle: GMX

Seghorn-Studie: Tips schützen Verbraucher vor Überschuldung

2006-09-04T01:25:00.000-07:00

Für diverse Klienten sind diese Tips, die eigentlich selbstverständlich sein sollten, sicher nicht uninteressant: "Wie führt man den eigenen Haushalt erfolgreich und vermeidet so Finanzprobleme? Mit dieser Frage beschäftigt sich die wissenschaftliche Studie "Überschuldung: Ursachen und Prävention", die jetzt in der Seghorn Forschungsreihe erschienen ist."

Quelle: Presseportal

Jennifer Aniston: Aussergerichtliche Einigung wegen Oben-Ohne-Fotos

2006-09-04T01:16:00.000-07:00

"Hollywood-Star Jennifer Aniston (37) hat sich außergerichtlich mit einem Paparazzo, Fotograf Peter Brandt, über Oben-Ohne-Fotos geeinigt. Schon im Jahr 2000 war der "Friends"-Star gerichtlich gegen ein Männer-Magazin vorgegangen, das Topless-Fotos veröffentlicht hatte. Eine Foto-Agentur zahlte Aniston später mehr als 500 000 Dollar (424 000 Euro), um die Klage beizulegen."

Quelle: Frankfurter Rundschau-Online